start-up im e-commerce- rechtliche fallstricke beachten!

Intellectual Property in Information Technology

volke2.0®

Start-Up im E-Commerce- Rechtliche Fallstricke beachten! -

3. eCommerce BreakfastLeipzig

03. November 2010Rechtsanwalt Rolf Albrecht


volke2.0®

Sie wollen wissen wer wir sind?

Geben Sie uns 48,5 Sekunden….


volke2.0®


volke2.0®

Sie wollen wissen wer ich bin?• Rolf Albrecht• Rechtsanwalt• Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

• Wettbewerbsrecht• Markenrecht• Patentrecht/Designrecht

• Fachanwalt für Informationstechnologierecht• EDV-Recht• Softwarerecht


volke2.0®

Kanzlei volke2.0®Parkstraße 1644532 Lünen

T +49 (0) 2306 756 84-0F +49 (0) 2306 756 84-11

www.volke2-0.dewww.twitter.com/volke20

[email protected]


volke2.0®

„Erfolg besteht darin, dass man genau dieFähigkeiten hat, die im Moment gefragt sind.“

(Henry Ford)


volke2.0®

Erfolgsfaktor E-Commerce

• Fakt ist, dass E-Commerce die Zukunft ist.• Fakt ist auch, dass der Bereich E-Commerce

sowohl für bestehende Handelsunternehmen eine Chance bietet als auch für Newcomer zur Gründung einer eigenen Existenz.


volke2.0®


• Neben den wirtschaftlichen Fragen der Gründung und der Frage des konkreten Angebotes ist auch die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich.

• Oftmals zahlen StartUps hier „Lehrgeld“ für Abmahnungen.


volke2.0®


• Viele Mitbewerber nutzen die Möglichkeit, gegen „Newcomer“ wegen Rechtsverstößen vorzugehen.

• Dieser Vortrag zeigt rechtliche Fallstricke auf, die im Zusammenhang mit einem Start-Up im E-Commerce auftreten können.


volke2.0®

Rechtliche Fallstricke

• Punkt 1: Rechtliche Vorgaben bei Planung berücksichtigen– Wahl der Domain

• Rechte Dritter prüfen

– Viele Produkte erfordern produktspezifische Vorgaben– Allgemeine gesetzlichen Vorgaben können sich nach

konkreten Angebot richten• Widerrufsrecht/Rückgaberecht• PAngV


volke2.0®


• Punkt 2: Rechte abklären– Markenrechte

• Nutzung von Marken im Angebot

– Produktfotos• Nutzungsvereinbarung!• Nicht „Copy & Paste“

– Gefahr der Abmahnung– Neben Unterlassung droht Schadensersatz


volke2.0®


• Punkt 3: Rechtstexte anpassen– Grundstruktur eines jeden Onlineshops

• Impressum• Datenschutzerklärung• Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)• Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung• Produkttexte• Werbeaussagen


volke2.0®


• Punkt 3: Rechtstexte anpassen– Fallstricke:

• Widerrufsrecht nicht vernachlässigen– Veraltete Belehrung– Unvollständige Belehrung– Unzulässige Ergänzungen

• Preisangabenverordnung– Grundpreise


volke2.0®

SO GEHT ES NICHT !

Auszug: www.vitagio.eu


volke2.0®

SO NACH BGH RICHTIG!

Auszug: www.schlecker.com


volke2.0®


• Punkt 3: Rechtstexte anpassen– Fallstricke:

• Allgemeine Geschäftsbedingungen– Veraltete Bedingungen– „Copy & Paste“ vermeiden– Falsche Bedingungen

» Differenzierung B2B und B2C -Verträge


volke2.0®


• Punkt 4: Abläufe prüfen– Bestellvorgang

• Auch hier müssen Rechtstexte enthalten sein– AGB– Widerrufsrecht– Firmenangaben


volke2.0®


• Punkt 5: Werbung I– E-Mail-Werbung– Affiliate-Marketing

• Haftung beachten, wenn eigenes Programm aufgelegt wird

– Werbender haftet für Handlungen des Affiliates

• Aktualisierung erforderlich


volke2.0®


• Punkt 6: Werbung II– Suchmaschinenmarketing

• AdWords– Markenrechte beachten– „Verletzung wird angenommen, wenn bei unbefangenem Nutzer der

Eindruck entsteht, die angepriesenen Waren/Dienstleistungen stünden mit Markeninhaber in Verbindung.“

– Daher:– Buchung einer fremden Marke als KeyWord zulässig, wenn

» Anzeige keine Verbindung zur Marke aufweist und» Eigene Marke/Bezeichnung in Anzeige hervorgehoben wird


volke2.0®


volke2.0®


• Punkt 6: Werbung II– Suchmaschinenmarketing

• AdWords– Inhalte der Werbeanzeigen beachten

» Wettbewerbsrecht gilt» Daher sollten die Aussagen inhaltlich zutreffend sein» Höchstrichterliche Klärung steht noch aus


volke2.0®


volke2.0®


• Punkt 6: Werbung II– Fallstricke:

• Werbeaussagen– Garantie nicht ohne Garantiebedingungen– Gewährleistung und sonstige Rechte nicht bewerben

• Werbeaussagen sind veraltet• Preisdarstellung


volke2.0®

SO GEHT ES NICHT !

Auszug: www.tinten-toner-service.vom


volke2.0®


• Punkt 7: Marke schaffen & etablieren!– Vermeiden Sie, in der Masse der Angebot

unterzugehen– Daher:

• Wahl der richtigen Domain– Muss kein Bezug zu Produkten haben

• Markenanmeldung– Logo des Shops in Verbindung mit Domain


volke2.0®

FAZIT

• E-Commerce bietet große Chancen.• Ständige Prüfung und ggf. Anpassung der

rechtlichen Vorgaben sollte beachtet werden.• Neben einem guten Steuerberater gehört

auch guter (fachkundiger) Rechtsanwalt zum Beratungsspektrum eines E-Commerce-Unternehmens.


volke2.0®

FRAGEN?


volke2.0®

Vielen Dankfür Ihre Aufmerksamkeit

Kanzlei volke2.0®Parkstraße 1644532 Lünen

T +49 (0) 2306 756 84-0F +49 (0) 2306 756 84-11

www.volke2-0.dewww.twitter.com/volke20

[email protected]

start-up im e-commerce- rechtliche fallstricke beachten!

Business