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8/9/2019 Am Rande des Staatsbankrotts

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Guenther Sandleben

Berlin, 28. Mrz 2010 ____________________________

Griechenland am Rande des Staatsbankrotts:Wie Papandreou den nationalen berlebenskampf organisiert

Als der griechische MinisterprsidentGiorgos Papandreou Anfang Mrz 2010ein weiteres Sparprogramm verkndete,verrieten bereits seine Worte, dass etwasganz Groes auf dem Spiel steht. UnserLand befindet sich im Kriegszustand, ineinem nationalen berlebenskampf.Ergnzend fgte er spter hinzu: Wirmssen unsere Heimat, unsere Brgerund unsere Kinder vor der Gefahr einesdrohenden Staatsbankrotts bewahren.1Seine Worte fielen schrfer aus als jene,die Gerhard Schrder sieben Jahren zu-vor gebrauchte, als er die Sozialeinschnit-te seiner Agenda 2010 verkndete. Seinedamaligen Attacken die schwersten seit50 Jahren - standen unter dem Motto Mutzum Frieden und Mut zur Vernderung.Beide hatten das Volk belogen, als siedas Gegenteil von dem taten, was sie als

Oppositionsfhrer versprochen hatten. AlsSozialdemokraten gehren sie der Sozia-listischen Internationalen an; Papandreouist ihr Vorsitzender. Schrder wollte mitseinen Sparmanahmen die Konkurrenz-fhigkeit des in Deutschland ttigen Kapi-tals verbessern, als ein Mittel zur weiterenStrkung der Nation.Papandreou sieht ebenfalls in der man-gelnden Wettbewerbsfhigkeit seinesLandes das Schlsselproblem, nur dieSituation ist extrem zugespitzt: Die hinter

der griechischen Nation verborgene kapi-talistische Ordnung droht im Falle einesStaatsbankrotts zusammenzubrechen.Wir wollen nicht die Lehman BrothersEuropas sein2. Das griechische National-Kapital soll nicht zusammenbrechen wieein Einzelkapital.Wre die Rettung Griechenlands nur einmilitrisches Problem, brauchte sich Pa-pandreou nicht zu sorgen. Nach Angabendes Stockholmer Friedensforschungsinsti-tuts Sipri gingen insgesamt 4 % der welt-weiten Rstungsexporte in den vergange-

1 Das tut richtig weh, Frankfurter Rundschau vom4.3.20102 Interview mit Papandreou in der FAZ vom 5.3.2010

nen fnf Jahren nach Griechenland. Hiernimmt das Land den fnften Platz ein; derwichtigste Abnehmer deutscher Kriegs-waffen ist Griechenland.3 Etwa 5 % desStaatsbudgets entfallen auf Militrausga-ben. Daran gemessen nimmt Griechen-land im militrischen Wettbewerb der Na-tionen einen Spitzen-Platz ein.

Griechenland am Rande der Zahlungsun- fhigkeit

Die Rettung Griechenlands ist vor allemein konomisches Problem, das mehrereFacetten besitzt. Zunchst geht es um dieLinderung der akuten Finanznot. Im Aprilund Mai werden Schuldtitel von ber 20Milliarden Euro fllig. Wrden diese Ver-bindlichkeiten nicht durch die Emissionneuer Staatsanleihen getilgt, wre der

griechische Staat zahlungsunfhig. Pa-pandreou kann keine Gelddruckmaschineanwerfen, weil sich die EZB seinem direk-ten Zugriff entzieht. Er verfgt nicht berdie Atempause, die andere hoch ver-schuldete Lnder wie USA, Grobritan-nien oder Japan besitzen, indem sie ihreNotenbanken zum Kauf von Staatsanlei-hen verpflichten. Papandreou ist unbe-dingt auf die Kaufbereitschaft der Anlegerdes Kapitalmarkts angewiesen. Aber dasMisstrauen dort ist derart gro, dass die

anstehende Emission griechischer Anlei-hen zu scheitern droht.

Zur Geiselhaft der Finanzmrkte

Das Misstrauen lsst sich direkt an derDifferenz zwischen den Renditen dernoch als relativ sicher geltenden deut-

3 Griechenland ist mit einem Anteil von 14% derzeitwichtigster Abnehmer deutscher Kriegswaffen. Alleinder Groauftrag bei dem Rstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann fr 170 Leopard-2A6-Kampfpanzerhat einen Gesamtwert von 1,7 Milliarden Euro. Dazukommen Bestellungen ber mehrere U-Boote miteinem Einzelwert von mehr als 400 Millionen Euro.(Waffenschmiede Deutschland, in Financial TimesDeutschland vom 16.3.2010)


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schen Anleihen und den griechischenAnleihen ablesen. Je nach aktueller Risi-koeinstufung schwanken diese Differen-zen derzeit um etwa 3%-Punkte. Solltedie anstehende Emission berhaupt zu-stande kommen, dann nur mit einem ver-gleichbaren Zinsaufschlag, so dass dergriechische Haushalt zustzlich belastetwrde.Wenn Papandreou dies als eine Geisel-haft der Finanzmrkte betrachtet, dannmacht er ein bloes Symptom zur Ursa-che. Denn ohne kapitalistische Krise, oh-ne die kostspieligen Staatsinterventionengbe es solche Spekulationen gar nichterst. Wrden Geld und Kredit beseitigt,wren den Spekulanten alle Aktionsmg-lichkeiten genommen. Statt die kapitalisti-

schen Voraussetzungen fr Spekulatio-nen auszurumen, will Papandreou sieund damit die Spekulanten retten. EinHeuchler ist er.Die Spekulanten sttzen sich in ihrer Risi-kobewertung auf objektive Gegebenheitender Staatsverschuldung. Sie beuten diesemiserablen Verhltnisse lediglich aus,ohne sie durch ihre Aktionen geschaffenzu haben. Deshalb ndert die Eindm-mung von Spekulationen nichts am Ver-schuldungsproblem.Die Dinge stehen nicht viel anders, wennwir die Credit Default Swaps (CDS) hin-zunehmen, die wie eine Versicherungwirken und deren Preis mit dem Risiko-aufschlag der ihr zugrunde liegendenStaatsanleihe schwankt. Im Extremfall,wenn also der griechische Staat seineAnleihen nicht mehr bedienen kann, erhltder CDS-Besitzer den Nominalwert derwertlos gewordenen Anleihe vom Siche-rungsgeber erstattet, egal ob er die Anlei-he besitzt oder nicht. In den CDS wird dasAusfallrisiko in Gestalt eines handelbarenWertpapiers verselbstndigt, welchesimmer als ein Risikomoment in jeder An-leihe steckt. Durch diese Verselbstndi-gung tritt lediglich das Interesse der Be-sitzer von CDS strker hervor: Statt diegriechische Schuldenkrise zu verharmlo-sen oder davon abzulenken, wie es diegriechischen Politiker samt ihrer Statistik-abteilungen taten, konzentrieren sich dieCDS-Besitzer darauf, heben sie das Plei-terisiko hervor, um die Risikoprmie, alsoden Preis der entsprechenden CDS zu

strken.

Zum Streit innerhalb der EU

Wollte Papandreou den Staatsbankrottverhindern, durfte die Kreditquelle nichtversiegen. Der Kapitalmarkt stand ihm nursehr eingeschrnkt zur Verfgung, zurGelddruckmaschine der EZB hatte er kei-nen direkten Zugang. Der ffentliche Kre-dit anderer Staaten war die einzige nochverlssliche Kreditquelle. Hier nun tobteein Streit, der an der Oberflche nationa-listische Formen annahm, dem Inhaltnach konomisch war. Die Meinungenwaren geteilt wie die dahinter stehendenInteressen. Die Gegner von Staatshilfensttzten sich juristisch auf die No-bail-out-Klausel aus Artikel 125 des Vertragszur Whrungsunion, worin die Haftung

anderer Mitgliedsstaaten fr Schuldeneines Euro-Staates ausdrcklich ausge-schlossen wird.

Wenn die Klausel verletzt wird, dann gibtes kein Halten mehr, warnte der frhereEZB-Chefvolkswirt Otmar Issing. WeitereKandidaten fr Hilfen stnden vor der Tr.Helfen wir, ergnzte der Vorsitzende desSachverstndigenrats Wolfgang Franz,dann mssen die Steuerzahler andererLnder dafr aufkommen, dass Griechen-land bewusst und jahrelang ber seineVerhltnisse gelebt hat. 4 Der frecheGrieche soll fr sein Leben in Saus undBraus ben, heizte die Presse weiter an.Die Statue der Aphrodite, die einen Stin-kefinger zeigt, dazu der Text Betrger inder Euro-Familie waren ein deutscherHhepunkt, worauf das Hakenkreuz ander Siegessule (Finanznazitum bedrohtEuropa) als ein griechischer Hhepunktfolgte.

Die EU muss Griechenland retten, umeinen Dominoeffekt zu verhindern, sonstwrden auch andere Staaten bald insol-vent, meinten Hans Werner Sinn, Prsi-dent des ifo Instituts und Thomas Straub-haar, Prsident des HamburgischenWeltwirtschaftsinstituts. Sie dachten dabeian die Staatsanleihen, die deutsche Ban-ken und Versicherungen von Europasgrten Risikolndern in ihren Depotshaben. Griechenland mit seinen 300 Milli-arden Euro Schulden liee sich vielleichtnoch verkraften, nicht aber, wenn die grie-

chische Pleite spanische, portugiesische,italienische etc. Pleiten nach sich zge.

4 FAZ vom 11.2.2010


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Papandreou im Schuldenpoker

Solche mglichen Kettenreaktionen strk-ten die Verhandlungsmacht Papandreous,die Kreditquellen anderer Lnder fr dengriechischen Staat zu ffnen. Dies galtumso mehr, als die Stabilitt der gesam-ten Eurozone davon abhing. Papandre-ous Reisen nach Luxemburg, Paris, Berlinund Washington standen ganz im Zeichendes Schuldenpokers. Zur Vorbereitunglie er den Vorstandsvorsitzenden derDeutschen Bank, Josef Ackermann, nachAthen kommen. Die offen zur Schau ge-stellte herzliche Begegnung mit US-Prsident Obama diente den Euro-Staaten als Warnung, dass Griechenland

auch anderweitige Hilfe in Anspruch neh-men knnte. Finanzhilfen bot der IWF an.Htte Papandreou diese Hilfe in Anspruchgenommen, wrden die USA ber denIWF unmittelbaren Einfluss auf die Euro-Zone erhalten. Mit dem Vorsto zurGrndung eines Europischen Whrungs-fonds (EWF) wollte man diesen mglichenUS-Einfluss zunchst verhindern. EinPlan der Finanzminister der 16 Euro-Staaten brachte fr den Fall einer griechi-schen Staatspleite bilaterale Hilfen insSpiel. Schlielich verstndigten sich dieRegierungschefs auf einen Notfallplan,der als Ultima Ratio trotz aller BedenkenFinanzhilfen vom IWF und bilaterale Kre-dite vorsieht.Ob der Schuldenpoker damit beendet ist,bleibt abzuwarten. Denn nicht nur Grie-chenland befindet sich im Strudel der f-fentlichen Defizite. Seit einigen Wochenkursiert an den Finanzmrkten derSchimpfname Pi(i)gs fr die vier oderfnf schwchsten Glieder der Whrungs-union; das hssliche Akronym setzt sichaus den Anfangsbuchstaben von Portu-gal, Irland, (Italien), Griechenland undSpanien zusammen. Gerade erst hat dieRatingagentur Fitch die KreditwrdigkeitPortugals herabgestuft. Nun laufen Spe-kulationen in die Richtung, dass Portugalder nchste Krisenfall werden und eben-falls auf den Bankrott zusteuern knnte.

Sparprogramme und Widerstand: "Krieg gegen den Krieg der Kapitalisten"

Die Vertrauenskrise, die 2008 Bankenund Unternehmen betraf, richtet sich heu-te gegen Staaten. Wurde damals der pri-vate Kredit erschttert, so hat die Ver-

trauenskrise nun den ffentlichen Krediterreicht. Einen bergeordneten Retter gibtes jetzt nicht mehr. Ein Staatsbankrottkann allein dadurch abgewendet werden,indem andere Lnder helfen. Aber jemehr sie dies tun, desto strker werdensie selbst in den Strudel der Krise hinein-gezogen. Der Schuldenpoker um die grie-chische Staatsschuld zeigt, wie begrenztinzwischen die internationale Solidarittder Staaten untereinander ist und mit wel-cher Geschwindigkeit die konomischenGegenstze in nationale umschlagen.Die politischen Akteure der Krise operie-ren allesamt auf kapitalistischem Boden.Einfache Lsungsmglichkeiten, die berden Kapitalismus hinausweisen, kommenihnen nicht nur nicht in den Sinn, sie tun

alles, um dies zu verhindern. Einmal die-sen Weg eingeschlagen, entstehen Not-wendigkeiten, die aus dem kapitalisti-schen Lauf der Dinge hervorgehen. Grie-chenland bietet auch hierfr ein Muster.Denn was htte Papandreou anderes tunknnen, auf kapitalistischer Grundlage,als das, was er getan hat. Er musste denStaatsbankrott abwenden, der zu einemZusammenbruch des griechischen Ban-kensystems, zu einer Erstarrung des ge-samten kommerziellen Lebens und zueiner Handlungsunfhigkeit des Staatesgefhrt htte. Die gesamte kapitalistischeOrdnung wre ins Wanken geraten.Und indem er alles daran setzte, genaudiesen Staatsbankrott zu verhindern,musste er die verschiedenen Kapitalinte-ressen bedienen, von denen die Finanzendes Staates abhngen.Zu aller erst galt es, die Finanzmrkte,also die verschiedenen in- und auslndi-schen Kreditgeber von der Kreditwrdig-keit des Staates zu berzeugen. Diesverlangte zu allererst eine drastischeSenkung der ausufernden Neuverschul-dung des Staates. Ebenso musste Pa-pandreou den nach langem Tauziehennun doch hilfsbereiten Staaten eine lang-fristige Lsung der griechischen Krisesignalisieren. Diese Lsung konnte nichtdarin liegen, das in Griechenland in In-dustrie- und Handel wirkende Kapital zubelasten. Vielmehr musste umgekehrt dieKonkurrenzfhigkeit des griechischenKapitals in der internationalen Konkurrenzgestrkt werden, um auf diese Weise

durch eine beschleunigte Akkumulationdie Steuerkraft zu erhhen. So etwas istnur mglich durch Effektivierung derStaatsverwaltung und vor allem durch


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eine drastische Herabsetzung der Lhne.All diese Anforderungen erfllen seineSparprogramme.Das Haushaltsdefizit soll von 12,7% desBruttoinlandsprodukts in 2009 auf 8,7% in2010 und spter auf unter 3% gedrcktwerden. Der sich hinter solchen nacktenZahlen verbergende Angriff auf die breitengriechischen Massen ist so gewaltig, dassihn Papandreou frhzeitig in einen natio-nalen berlebenskampf ummnzte. DasVolk ist um der Heimat willen zu Opfern,zu Lohnverzicht bereit, rief er martialischaus. 5 Zustzlich zu den bereits im Januarbeschlossenen Sozialeinschnitten im Vo-lumen von 10 Milliarden Euro sollen wei-tere 4,8 Milliarden eingespart werden.Den 730.000 Staatsbediensteten krzt die

Regierung das 13. Monatsgehalt und daszu Weihnachten fllige 14. Gehalt jeweilsum 30%. Die Zulagen oftmals hher alsdas Grundgehalt sinken um 12%. Sol-che Krzungen haben Signalcharakter frentsprechende Lohnsenkungen in derPrivatwirtschaft. Zudem werden die Ren-ten eingefroren. Die realen Lhne undSozialeinkommen sinken noch strker,weil die Regierung zugleich eine Erh-hung preistreibender indirekter Steuernbeschloss: Anhebung der Mehrwertsteuervon 19 auf 21%, Steuern auf Benzin, Au-tos, Zigaretten und Alkohol.Die griechischen Arbeiter und Erwerbslo-sen lieen sich von den nationalen Phra-sen, unter denen Papandreou den Klas-senkampf organisiert, nicht beeindrucken.Sie stellten sich mehr und mehr gegen diekapitalistische Nation. Massendemonstra-tionen und Massenstreiks, die bereitsEnde 2008 einen ersten Hhepunkt hat-ten, danach immer wieder aufflammten,verstrkten sich angesichts solcher un-verschmter Regierungsangriffe. Siemachten deutlich, dass der Generalangriffvon Kapital und Staat zu einer Generalab-rechnung mit dem ganzen kapitalistischenSystem fhren muss. Zeitweise versetz-ten sie Griechenland in einen Ausnahme-zustand. Auf Spruchbndern riefen siezum "Krieg gegen den Krieg der Kapitalis-ten" auf.Nicht nur Papandreou wirft den Unterta-nen den Fehdehandschuh hin. Regierun-gen anderer Lnder bereiten vergleichba-re nationale berlebenskmpfe vor.6 Die

5 Tagesspiegel vom 2.3.20106 Eine drastische Verschrfung der Klassenkmp-fe beobachten wir nicht nur in den baltischen

groe Krise mit ihren groen Staatsinter-ventionen hat berall vergleichbare Haus-haltslcher gerissen, die durch Klassen-kampf von oben gestopft werden sollen.Die griechischen Ereignisse weisen unsdie Zukunft.

Lndern, in Ungarn und Griechenland, sondernauch in Portugal. Hier haben die Gewerkschaftenharten Widerstand gegen den Sparplan derRegierung angekndigt. Bereits Mitte Mrz legtenstreikende Arbeiter die Mllabfuhr, den ffentli-chen Verkehr, Krankenhuser und Schulen lahm.Auch in Portugal wird die Sparpolitik von einemsozialistischen Regierungschef, von Jose Socra-tes, organisiert, der vom Arbeitgeberchef AntonioSaraiva mit den Worten untersttzt wird: Wirmssen Opfer bringen. Damit meint er die Lohn-abhngigen und Erwerbslosen Portugals, denenunter dem Wir die Lohnkrzungen als nationaleAufgabe schmackhaft gemacht werden sollen.

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