newsletter tirol in europa am 6.maerz 2013

7/29/2019 Newsletter Tirol in Europa am 6.Maerz 2013

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NewsletterNewsletterNewsletter

TirolTirolTirolBro BrsselBro BrsselBro Brssel

Vertretung

der

Europaregion

TirolSdtirolTrentinobeiderEU

TirolBroBrssel

RuedePascale45

B1040Brssel

Tel.:003227432700

Fax:003227420980

EMail:

[email protected]

Themen in dieser Ausgabe

ThemaderWoche

EVTZ PlattformfrterritorialeZusammenarbeit 2

NeuesausdenInstitutionen

EuropischesParlament

EnergiekommissarOettingerzuGastbeiderIntergroupWater 5

EuropischeKommission

SwiftlyGreen

Tirol

nimmt

an

EU

Projekt

teil

6

NeueEUInitiativezurBekmpfungvonMenschenhandel 7

EqualPayDay FraueninEuropaarbeiten59Tageunentgeltlich 8

StudiezuAgrargenossenschaften 9

StudieverdeutlichtBedeutungderEUFrdermanahmeeTwinning 9

GemeinsamerAnsatzimKampfgegenArmutundKlimawandel 10

EuropischesTourismusIndikatorSystem 11

Kommission

verffentlicht

Leitfden

zu

intelligenten

Verkehrs

systemen 11

LIFE+2013:AufrufzurEinreichungvonVorschlgen 12

RatderEuropischenUnion

JugendgarantievonRatangenommen 13

EuropischerGerichtshof

Eisenbahnpaketinsterreichkorrektumgesetzt 14

Sonstiges

Hchstes

Armutsrisiko

fr

Kinder

15

sterreicherInnenfhlensicheuropisch 17

VertraueninWirtschaftsteigt 17

BerichtzuRisikendesCloudComputing 18

ZweiOscarsfrEUgefrderteFilme 18

05. Mrz 2013

Nr. 08/13


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Newsletter 08/2013 2

Thema der WocheThema der WocheThema der Woche

EVTZ - PlattformfrterritorialeZusammenarbeit

Am 25. Februar 2013 fand das dritte jhrliche Meeting der Plattform des

EuropischenVerbundesfrterritorialeZusammenarbeit(EVTZ)desAusschussesder

Regionen (AdR) in Brssel statt. Der Fokus der Veranstaltung lag auf der

berregionalen Rolle von EVTZ in denBereichen Transport undUnternehmertum.

Geleitet

wurde

die

Veranstaltung

vom

Prsidenten

des

Tiroler

Landtages

und

VizeprsidentendesAusschussesderRegionen,HerwigvanStaa, inseinerRolleals

politischerKoordinatenderEVTZPlattform.

EVTZPlattform

DieEVTZPlattformdesAdRbestehtseit

dem 27. Januar 2011 und befasst sich

im Wesentlichen mit Aufgaben zur

KontrollederkorrektenUmsetzungvon

EVTZBestimmungen, dem Austausch

vonErfahrungenmitdemAufbauneuer

EVTZ sowie bewhrter Praktiken, der

Bekanntmachung des EVTZ

Programmes im Allgemeinen und der

Bereitstellung von Informationen zu

MultilevelGovernance. Im Rahmen

verschiedenerAbkommenausdemJahr

2012 zwischen AdR und Europischer

Kommissionsind

die

Kompetenzen

und

Aufgabenbereiche erweitert worden.

DiesesindTeileinesLegislativpaketszur

KohsionspolitikfrdenZeitraum2014

2020 und der Europa2020Strategie

und umfassen unter anderem die

Beseitigungverwaltungstechnischerund

rechtlicherBarrierenunddieFrderung

der interregionalen Zusammenarbeit

ber

die

Grenzen

der

EU

hinaus.

Momentan existieren 32 EVTZ mit

eigener Rechtspersnlichkeit in 17

verschiedenen Mitgliedstaaten, was

einer Beteiligung von mehr als 700

nationalen, regionalen und lokalen

Krperschaften entspricht. Traditionell

dienen EVTZ insbesondere der

Vertiefung von Integration zwischen

zwei oder mehr EUGrenzgebieten, der

aktuelle Trend geht jedoch ber zur

Schaffung von Makroregionen, die

mehrere Gebiete umfassen, die nicht

beieinander liegen, und nicht

zwangslufig Teil eines Mitgliedstaates

der EU sind. EVTZ bieten

Kooperationsmglichkeiten in den

BereichenTransport,

Unternehmertum,

Kultur, Energie oder Umwelt. Zurzeit

sind solche Zusammenarbeiten

praktisch ausschlielich auf Gelder aus

den Europischen Projekten zur

Frderung des territorialen

Zusammenhaltes angewiesen (z.B.

Kohsionsfonds), die Teil der

Zielsetzungen im Vertrag von Lissabon

sind.

Der EVTZ ist die erste Struktur fr

grenzberschreitenden regionale

LandtagsprsidentVanStaa


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Kooperation, die Rechtspersnlichkeit

besitztunddurchEuropischesRechtfr

eine Verbesserung und leichtere

Verbreitung territorialer

Zusammenarbeit

geschaffen

wurde.

Das

Ziel ist die Strkung der wirtschaftlichen

undsozialenZusammenarbeitinEuropa.

Der Ausschuss der Regionen (AdR)

betont insbesondere die Bedeutung der

EVTZ fr die Erreichung der Ziele des

Lissabonvertrags, als Werkzeug der

Umsetzung der Europa 2020 Strategie,

Wettbewerbsfhigkeit und

Nachhaltigkeit

in

Europas

Regionen

zu

strkenundfrMultilevelGovernance,

als es innerhalb von EVTZ mglich ist,

verschiedenste institutionelle Ebenen in

Entscheidungsfindungsprozesse mit

einzubeziehen und so regionale und

lokaleBehrdendirektindieErarbeitung

und Umsetzung europischer Strategien

zuinvolvieren.

EVTZEuregioTirolSdtirolTrentinoDas Thema EVTZ liegt der Tiroler

Europapolitik besonders am Herzen, da

die Europaregion TirolSdtirolTrentino

selbsteinenEVTZgegrndethat.

Entstehungsgeschichte

Am 29.10.2009 beschloss de r

Dreierlandtag

in

Mezzocorona

die

G r n d u n g ein es gem ein s am en

Europischen Verbundes fr Territoriale

Zusammenarbeit(EVTZ).AufCastellThun

im Trentino wurde am 14.6.2011 die

entsprechende Grndungsurkunde

unterzeichnet.

Am

13.9.2011

entstand

der EVTZ als Rechtsperson durch die

Eintragung in das EVTZRegister. Am

13.10.2011 fand die konstituierende

SitzungderEVTZOrganestatt.

Schwerpunkte

Vor allem in den Bereichen Wirtschaft,

V e r k e h r u n d K o m m u n i k a t i o n ,

Gesundheit,

Forschung,

Kultur,

Bildung,

Energie, Umwelt und Fremdenverkehr

arbeitendiedreiLnderengzusammen.

Dabei geht es etwa um die Verlagerung

des Schwerverkehrs von der Strae auf

die Schiene, die Querfinanzierung des

B r e n n e r B a s i s t u n n e l s a u s

Mauteinnahmen der Brennerautobahn

s o w i e d i e A b s t i m m u n g d e s

Personennahverkehrs,

gemeinsame

Fors ch u n gs in it iat iv en der d rei

Universitten sowie groe gemeinsame

AusstellungenundInitiativen.

Die Erhaltung des empfindlichen

Gleichgewichts von Natur und Umwelt

einerseits sowie von wirtschaftlichen

Aktivitten andererseits ist ein weiteres

wichtigesAnliegenderEuroparegion. Im

Sinne des Subsidiarittsprinzips soll die

Bevlkerung der Berggebiete die

Zur Info:

Als

DreierLandtag

bezeichnet man die

gemeinsame Sitzung des

Sdtiroler Landtages, des

TirolerLandtagessowiedes

Landtages der Autonomen

Provinz Trient. Der

Vorarlberger Landtag

nimmt im Rahmen des

DreierLandtages

einen

Beobachterstatus ein und

nimmt an der

gemeinsamen

Landtagssitzungmitseinem

Prsidenten bzw. seiner

Prsidentin sowie den

Mitgliedern des

erweitertenPrsidiumsteil.


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ZumInhaltsverzeichnis

Gestaltung ihres Lebensraumes

weiterhin selbst in die Hand nehmen

k n n e n u n d n i c h t d e r

Fremdbestimmungberlassenmssen.

Die Bezeichnung "Europaregion" leitet

sich von der Konvention des

E u r o p a r a t e s b e r d i e

grenzberschreitende Zusammenarbeit

zwischen den Regionen Europas

(MadriderKonvention)ab.

AktuelleInitiativen

E i n a k t u e l l e s B e i s p i e l d e r

Zusammenarbeit zwischen den drei

Regionen sind die gemeinsamen Plne

imBereichdesThermalwesens.Am28.

Februar 2013 wurde mit der

UnterzeichnungeinerVereinbarungund

einer

Studientagung

zum

Thema

Thermalismus ein wichtiger erster

Schritt gesetzt. Betriebe un d

Einrichtungen mit Thermal und

Heilwasser in der Europaregion "Tirol

SdtirolTrentino"sollenknftigstrker

miteinandervernetztwerdenundaktive

Kooperationen eingehen, um ihre

Dienstleistungen mehr in den

Vordergrund

stellen

zu

knnen.

Gemeinsam sollen Aktionen zur

Frderung der Thermalkuren im Gebiet

der Europaregion verwirklicht werden.

Unter anderem soll die Mglichkeit

geprftwerden,obdieBrgerInnendie

von den Thermalbetrieben im Gebiet

d e r E u r o p a r e g i o n g e b o t e n e n

G e s u n d h e i t s d i e n s t l e i s t u n g e n

grenzberschreitend in Anspruch

nehmenknnen.

EVTZ Euregio TirolSdtirolTrentino:

hier

EVTZPlattform:hier

AusschussderRegionen:hier

bereinkunftberdieErrichtungdesEVTZ

EuropapregionTirolSdtirolTrentino

(Quelle:http://www.europaregion.info)
http://www.europaregion.info/en/default.asphttps://portal.cor.europa.eu/egtc/en-US/Pages/welcome.aspxhttps://portal.cor.europa.eu/egtc/en-US/Pages/welcome.aspxhttp://cor.europa.eu/de/Pages/home.aspxhttp://cor.europa.eu/de/Pages/home.aspxhttp://cor.europa.eu/de/Pages/home.aspxhttps://portal.cor.europa.eu/egtc/en-US/Pages/welcome.aspxhttp://www.europaregion.info/en/default.asp


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An der Konferenz nah

men namhafte Expertin

nen und Experten aus

Politik, Wirtschaft und

NGOsteil.GntherOettinger,Kommissar

fr Energie, betonte die Bedeutung von

Wasser frEnergiegewinnung, insbeson

dere in Hinblick auf die Energiespeiche

rung.InvestitioneninHydroenergiems

senattraktivgehaltenwerden.Oettinger

forderte einen smarten Mix aus allen

Technologieformen,uminjedemBereich

die richtige Balance zu finden. Darber

hinaus drfen Umweltziele auf keinen

FallauerAcht gelassen werden. Er for

derte den Ausbau der Speicherkapazit

tenundbetontedieBedeutungderWas

serenergieindiesemBereich.

Hans Ten Berg von Eurelectric betonte

dasZielderEntkarbonisierung,wobeidie

Kosteneffizienz sowohl fr Unternehme

rInnen, als auch fr VerbraucherInnen

gesichert sein msse. Dem Vorwurf der

Umweltzerstrung,

der

die

Hydroenener

giewirtschafttrifft,hielttenBergeentge

gen, dass mehrere hundert Millionen

Euro fr den Naturschutz und erhalt

ausgegebenwerden.

Pieter Depous vom European Environ

mentalBureauunterstrichdieBedeutung

der Ziele bezglich der erneuerbaren

Energienundkritisiertegleichzeitig,dass

eskeinEffizienzzielgbeundzuvielBio

masse bei der Produktion von Hydro

energieverbrauchtwerde.

Die Europische Union sieht im Zusam

menhangmitdemKampfgegendenKli

mawandel, in der Hydroenergie ein gro

es Potential fr Investitionen, da sie

derzeit die einzige Mglichkeit ist, Ener

giewirtschaftlichunderneuerbarzuspei

chern.AufgrundderTatsache,dassSpei

cherung und Einspeisung ins Stromnetz

mitvergleichsweisegeringenKostenver

bundensind,giltdieWasserkraftalsbe

sonders geeignet fr die durchgehende

Energieversorgungundknntebeispiels

weise genutzt werden, wenn andere er

neuerbare

Energiequellen

wie

Solarener

giekurzfristigausfallen.

Neues aus den InstitutionenNeues aus den InstitutionenNeues aus den Institutionen

Europisches ParlamentEuropisches ParlamentEuropisches Parlament

EnergiekommissarOettingerzuGastbeiderIntergroupWater

VergangeneWocheorganisiertedieparlamentarischeIntergroupWassereineKonferenzzum

ThemaWasserundEnergie.RichardSeeber,TirolerEuropaabgeordneterundPrsidentder

Intergroup,betonteinseinemErffnungsstatementdiebedeutendenVerbindungenvonWas

serundEnergie.60%desStromswerdenausHydroenergiegewonnen.Politischstelltsichdie

Aufgabe,insbesondere

in

Hinblick

auf

die

Erreichung

der

Europa

2020

Ziele,

diese

beiden

Poli

tikfeldereffizientmiteinanderzuverknpfen.

MEPRichardSeeber

Kommissar

GntherOettinger



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Mit dem EUProjekt Swiftly Green sol

len am TENT (Transeuropisches Ver

kehrsnetz)KorridorHelsinkiValletamit

dem Teilabschnitt MnchenBrenner

Verona auch verkehrspolitische Rah

menbedingungen in ihrer Umsetzung

betrachtet und ein Manahmenkatalog

frGrne

Korridore

entwickelt

werden.

Am Modellkorridor ber den Brenner

sollen die vielfltigen Anforderungen in

den Bereichen Effizienz, Zuverlssigkeit

undNachhaltigkeitderTransportabwick

lung herausgearbeitet werden. Dabei

werden alle relevanten Verkehrstrger

aufdiesemKorridorbercksichtigt.

LR Tilg erklrt, dass bei diesen Untersu

chungenaufRichtlinien,Regelungenund

Verordnungen, die das Verkehrssystem

betreffen, eingegangen wird. Damit soll

auch ein Argumentarium geschaffen

werden,dasdielaufendenBemhungen

zur Verlagerung des Gterverkehrs von

derStraeaufdieSchieneuntersttzt.

BesondersfreutdenLandesrat,dassdie

Europische Kommission die Teilnahme

des Landes Tirol an diesem EUProjekt

ausdrcklichbegrt.

SwiftlyGreen (Swedento ItalyFreight

Transports and Logistic Green Corridor)

zielt auf die Entwicklung eines Instru

mentariums vo n BestPractice

MethodenundManahmenzurkologi

sierung und Effizienzsteigerung des G

terverkehrs auf den TENT Korridoren

ab.

LandTirol:hier


SwiftlyGreen:

Tirol

nimmt

an

EU

-Projekt

teil

Auf Antrag von Verkehrslandesrat Bernhard Tilg beschloss die Tiroler

Landesregierung, sichamEUProjektSwiftlyGreen zubeteiligen.ZieldesProjekts

istdieErarbeitungvonGrundlagen fr zuknftigeVerkehrsverlagerungsmanahmen

derEuropischenUnion.DerProjektzeitraum luftvom1. Jnner2014bis zum31.

Dezember2015.FrdasProjekt stehenmehrals2,7MillionenEuro zurVerfgung.

Das LandTirolbeteiligt sichmiteinemGesamtbudgetvon200.000Euro,wobeider

FrderanteilderEU50Prozentbetrgt.

DasbringtunswiedereinenSchrittnher,dieSchienebeim

Gtertransport auf gesamteuropischer Ebene zu strken

LandesratBernhardTilg

Europische KommissionEuropische KommissionEuropische Kommission

Bernhard

Tilg

TirolerVerkehrslandesrat

http://www.tirol.gv.at/presse/meldungen/http://www.tirol.gv.at/presse/meldungen/http://www.tirol.gv.at/presse/meldungen/


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ZielistdiebetreffendenLnderbesser

freinVorgehengegenMenschenhandel

undorganisierteKriminalittzursten,

indemz.B.derAustauschvonDatenzu

Menschenhandel

erleichtert

wird

und

MitarbeiterInnenderStrafverfolgungsbe

hrdenspeziellgeschultwerden.Gleich

zeitigwirddurchdasProjektdieregiona

leZusammenarbeitgefrdert,indemIn

formationenundbewhrteVerfahren

zwischendenLndernundRegionenaus

getauschtwerden.Diesistwichtig,dadie

meistenFllevonMenschenhandelmeh

rereLnder

betreffen.

DasProjektisteineManahmeimRah

menderEUStrategiezurBeseitigungdes

Menschenhandels20122016,dieam

19.Juni2012vonderKommissionange

nommenwurde.EsergnztdieArbeit

derKommission,auchwasdieSammlung

statistischerDatenzumMenschenhandel

betrifft,zuderdieKommissionimFrh

jahr2013

einen

Bericht

verffentlichen

wird.ZudemstehtdasProjektimZusam

menhangmitdem

ManahmenorientiertenPapierzur

StrkungderexternenDimensionderEU

inBezugaufManahmenzurBekmp

fungdesMenschenhandels.

Nach

der

Pilotphase

sollen

Mitte

2014

in

einerzweitenPhasedieErgebnissekon

solidiertunddieReichweitedesProjekts

erhhtwerden,nichtnurdurchManah

menzurStrkungderStrafverfolgung,

sondernauchdurchOpferhilfeundOp

ferschutz.Zudemsolleninderzweiten

PhasedesProjektsweitereLnderhinzu

kommen.

EUStrategie:hier

EuropeAid:hier

EUgegenMenschenhandel:hier

NeueEU-InitiativezurBekmpfungvonMenschenhandel

DieEuropische

Kommission

hat

ein

neues

Projekt

zur

Untersttzung

einer

effektiveren

Bekmpfung von Menschenhandel und organisierten Kriminalitt in Aserbaidschan,

BosnienHerzegowina,derRepublikMoldauundderTrkeigestartet.

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-619_de.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-619_de.htmhttp://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/anti-trafficking/indexhttp://ec.europa.eu/anti-trafficking/indexhttp://ec.europa.eu/anti-trafficking/indexhttp://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-619_de.htm


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EqualPayDay:FraueninEuropaarbeiten59Tageunentgeltlich

Nach den am Europischen Equal Pay Day (28. Februar) von der Europischen

Kommissionjngsten

vorgelegten

Zahlen

(fr

2010),

gibt

es

in

EU

nach

wie

vor

ein

durchschnittliches geschlechtsspezifisches Lohngeflle von 16,2%. Das Datum des

EqualPayDaysbestimmtsichnachderAnzahlderTage,dieFrauenzustzlicharbeiten

mssten,ummitdenMnnerninpunctoLohngleichzuziehen.ImMomentsinddas59

Tage.

InsterreichliegtdiedurchschnittlicheDifferenzweitberdemEUSchnittbei24%.

Das geschlechtsspezifische Lohngeflle

beziffert die Differenz zwischen dem

durchschnittlichen Stundenlohn von

FrauenundMnnern.

Der etwas rcklufige Trend (in den

vergangenenJahrenlagdieDifferenzbei

17%odermehr)erklrtsichauchdurch

d i e A u s w i r k u n g e n d e s

W i r t s c h a f t s a b s c h w u n g s a u f

verschiedeneSektoren,wobeidieLhne

in Sektoren mit einem hohen Anteil

mnnlicher

Arbeitnehmer

(wie

Baugewerbe oder Maschinenbausektor)

insgesamt deutlicher zurckgegangen

sind. Die Vernderung resultiert daher

generell nicht aus verbesserten Lohn

und Arbeitsbedingungen fr Frauen.

Gleichzeitig ist der Anteil der

teilzeitbeschftigten oder weniger gut

bezahltenMnner inden letztenJahren

gestiegen.

EuropischeKommission

Die Europische Kommission mchte

A r b e i t g e b e r I n n e n b e i i h r e n

Anstrengungen zur Behebung des

geschlechtsspezifischen Lohngeflles

untersttzen.DasProjektEqualityPays

Off zielt auf eine strkere

Sensibilisierung

der

Unternehmen

fr

die wirtschaftlichen Vorteile der

Gleichstellung und Lohngleichheit ab.

Angesichts der Herausforderungen des

demografischen Wandels und des

zunehmenden Fachkrftemangels sollen

Unternehmen durch die Initiative

b e s s e r e n Z u g a n g z u m

Arbeitskrftepotenzial von Frauen

erhalten. Die Initiative umfasst

A u s b i l d u n g s m a n a h m e n ,

Veranstaltungen und Instrumente fr

Unternehmen,

mit

denen

dem

Lohngeflle begegnet werden soll.

Weiteres Ziel des Projekts ist, die

Beschftigungsquote auf 75 %

anzuhebenundsomitzumErreichendes

entsprechenden Ziels der Strategie

Europa 2020 beizutragen hierfr ist

einestrkereBeteiligungderFrauenam

Arbeitsmarktwesentlich.


EuropischeKommission:

hier

Quelle:Eurostat2010,auerGriechenland:2008
http://ec.europa.eu/justice/gender-equality/gender-pay-gap/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/justice/gender-equality/gender-pay-gap/index_de.htm


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StudiezuAgrargenossenschaften

Die Kommission hat eine Studie zur Untersttzung von Agrargenossenschaften

(Support for Farmers Cooperatives) verffentlicht. Die Studie soll

Hintergrundinformationenzu

Genossenschaften

bereitstellen,

um

Landwirte

dabei

zu

untersttzen, sich in Genossenschaften zu organisieren und damit ein stabiles

Markteinkommenzuerzielen.

Hierzu wurden die Situation der

Agrargenossenschaften in der EU

Lebensmittelkette und Schlsselkriterien

fr den Erfolg analysiert. Die Studie

kommt zum Ergebnis, dass

Genossenschaften fr Landwirte einen

wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des

Einkommens und zur Strkung der

Verhandlungsmacht leisten. Dennoch ist

die Verhandlungsmacht von

Genossenschaften gegenber dem

Handel immer noch begrenzt.

AnstrengungenzurweiterenStrkungder

Verhandlungsmacht fhrten zu Fusionen

vonGenossenschaften.Um diesenTrend

zu untersttzen, sollten rechtliche

Definitionen von Erzeugerorganisationen

und Untersttzungsmanahmen grere

Genossenschaftennichtdiskriminieren.

ZurStudie:hier(EN)

StudieverdeutlichtBedeutungderEU-FrdermanahmeeTwinning

Eine vonderEUKommission verffentlichte Studie zudenAuswirkungender Frder

manahmeeTwinningauf teilnehmendeLehrkrfte,SchlerundSchulenkommt zu

demErgebnis,dassdieindiesemRahmenermglichteDurchfhrunggemeinsamerPro

jekteinvirtuellerFormsichpositivaufalleBeteiligtenauswirkt.

So verbesserten Lehrkrfte ihre digitalen

bzw. Lehrfhigkeiten sowie ihre Sprach

kompetenzenundbauten ihreberuflichen

Netzwerke grenzbergreifend aus. Schle

rinnenundSchlerschtzenvorallemdie

motivierende Zusammenarbeit im Team,

insbesondere aufgrund ihrer im Regelfall

verstrkten

eigenverantwortlichen

Arbeit,

und verbesserten ihre interkulturellen

Kompetenzen. Bei Schulen trgt

eTwinningzurVerstrkungder internati

onalen ffnung bei, insbesondere dann,

wenn mehrere Klassen und Lehrkrfte

einschlielich der Schulleitung beteiligt

sindundwennProjekteausUnterrichtsin

halten bzw. Lehrplnen entwickelt wer

den. Die Studie wird begleitet von einem

Anhangmit

konkreten

Projektbeispielen.

ZurStudie:hier

http://ec.europa.eu/agriculture/external-studies/support-farmers-coop_en.htmhttp://ec.europa.eu/agriculture/external-studies/support-farmers-coop_en.htmhttp://ec.europa.eu/education/more-information/docs/impact_study_etwinning_2013_en.pdfhttp://ec.europa.eu/education/more-information/docs/impact_study_etwinning_2013_en.pdfhttp://ec.europa.eu/education/more-information/docs/impact_study_etwinning_2013_en.pdfhttp://ec.europa.eu/agriculture/external-studies/support-farmers-coop_en.htm


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DieEuropischeKommission fordert in ihrerMitteilungEinwrdigesLeben fralle:

Armut beenden und derWelt eine nachhaltige Zukunft geben" einen gemeinsamen

AnsatzbeiderBekmpfungvonArmutundKlimawandel,umeinegrereWirksam

keit inHinblickaufdieErreichungderbis2015angestrebtenMilleniumsziele (MDG)

undderaufderRio+20KonferenzvereinbartenglobalenNachhaltigkeitsziele.


GemeinsamerAnsatzimKampfgegenArmutundKlimawandel

Der in der Mitteilung vorgeschlagene

Rahmensoll

nur

eine

begrenzte

Zahl

von

klarenundzurHandlunganregendenZie

lenbeinhalten,dienichtnurquantitative,

sondern auch qualitative Zielvorgaben

vorsehen,wieStandardsindenBereichen

Bildung, Ernhrung sowie Zugang zu

Trinkwasser und sauberer Luft. Mit die

sen Zielvorgaben soll eine Mindest

schwelle festgelegt werden, die ab 2030

bei keinem Menschen ob Mann, Frau

oder Kind mehr unterschritten werden

soll,umeinmenschenwrdigesLebenfr

alle zu gewhrleisten. Der Globalrahmen

sollwesentlicheElementewieMindestle

bensstandard, die Triebkrfte fr inklusi

ves und nachhaltiges Wachstum, die

nachhaltige Bewirtschaftung natrlicher

RessourcensowiedieThemenGleichheit,

FairnessundGerechtigkeitsowieFrieden

und Sicherheit umfassen. Er soll fr alle

Lnder

gelten,

frjeden

Brger

dieser

Erde relevant sein und eine wirksame

PartnerschaftzwischenLndern,derZivil

gesellschaft und dem Privatsektor auf

nationaler wie auf internationaler Ebene

bieten.

MitteilungderKommission:hier(EN)
http://ec.europa.eu/europeaid/documents/2013-02-22_communication_a_decent_life_for_all_post_2015_en.pdfhttp://ec.europa.eu/europeaid/documents/2013-02-22_communication_a_decent_life_for_all_post_2015_en.pdfhttp://ec.europa.eu/europeaid/documents/2013-02-22_communication_a_decent_life_for_all_post_2015_en.pdf


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DasETISbestehtaus27Kern und40

optionalenIndikatorenundkanninbe

reitsexistierendeEvaluationssysteme

problemlosintegriertwerden.Daneben

zeichnet

es

sich

durch

eine

hohe

Flexibili

ttaus,durchdieesinallenRegionen

verwendetwerdenkann.Gemessenwer

denu.a.Barrierefreiheit,Lrmver

schmutzung,Abfallproduktionoder

durchschnittlicheAufenthaltsdauer.Das

SysteminFormeinesToolkitsistinvier

Gruppenunterteilt:Reisezielmanage

ment,sozialeundkulturelleAuswirkun

gen,

wirtschaftlicher

Wert

und

Umwelt

auswirkungen.

WeitereInfos:hier

EuropischesTourismusIndikatorSystem

Das von der Kommission in Auftrag gegebene Europische Tourismus Indikator

System fr nachhaltiges Management von Reisezielen (ETIS) wurde vergangene

Woche vorgestellt.

KommissionverffentlichtLeitfdenzuintelligenten

Verkehrssystemen

DieGeneraldirektionMobilittundVerkehrhatimJnnermehrereLeitfdenfrintelligente

VerkehrssystemefrdielokaleVerwaltungverffentlicht.

DieLeitfdenwurdenvoneinerGruppe

voneuropischenExpertInnenausver

schiedenenStdten

in

den

vergangenen

zweiJahrenentwickelt.DieDokumente

zudenThemenmultimodaleInformati

on,VerkehrsmanagementundSmart

TicketingsollenGemeindenundStdte

dabeihelfen,intelligenteVerkehrssyste

meumzusetzen.

WeitereInformationen:hier

http://www.surrey.ac.uk/shtm/research/strc/projects/study_on_the_feasibility_of_a_european_tourism_indicator_system_for_sustainable_management_at_destination_level.htmhttp://www.surrey.ac.uk/shtm/research/strc/projects/study_on_the_feasibility_of_a_european_tourism_indicator_system_for_sustainable_management_at_destination_level.htmhttp://ec.europa.eu/transport/themes/its/road/action_plan/its_for_urban_areas_en.htmhttp://ec.europa.eu/transport/themes/its/road/action_plan/its_for_urban_areas_en.htmhttp://ec.europa.eu/transport/themes/its/road/action_plan/its_for_urban_areas_en.htmhttp://www.surrey.ac.uk/shtm/research/strc/projects/study_on_the_feasibility_of_a_european_tourism_indicator_system_for_sustainable_management_at_destination_level.htm


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LIFE+2013:AufrufzurEinreichungvonVorschlgen

DieEuropische

Kommission

hat

am

19.

Februar

den

Aufruf

fr

die

Einreichung

von

Vor

schlgenimRahmendesLIFE+ ProgrammsfrdasJahr2013verffentlicht.

Der Aufruf bezieht sich auf die Themen

Natur und biologische Vielfalt,

UmweltpolitikundVerwaltungspraxis (mit

denHauptzielen

Klimawandel,

Wasser,

Luft,

Boden, Stdtische Umwelt, Lrm, Chemika

lien, Umwelt und Gesundheit, Natrliche

Ressourcen und Abfall, Wlder, Innovation

undStrategischeAnstze),undInformation

undKommunikation.

Die Einreichfrist luft noch bis zum 25. Juni

2013.

AufrufzurEinreichungvonVorschlgen:hier

LIFE+2013:hier
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2013:047:0021:0023:DE:PDFhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2013:047:0021:0023:DE:PDFhttp://ec.europa.eu/environment/life/funding/lifeplus.htmhttp://ec.europa.eu/environment/life/funding/lifeplus.htmhttp://ec.europa.eu/environment/life/funding/lifeplus.htmhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2013:047:0021:0023:DE:PDF


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Rat der Europischen UnionRat der Europischen UnionRat der Europischen Union


JugendgarantievonRatangenommen

Die von der Europischen Kommission vorgeschlagene Jugendgarantie, die junge

EuroperInneninArbeitundAusbildungbringensoll,wurdevergangeneWochevom

Rat"Beschftigung,Sozialpolitik,GesundheitundVerbraucherschutz"angenommen.

Die

Jugendgarantie

ist

Teil

des

von

der

Kommission vorgeschlagenen

Beschftigungspakets zur Bekmpfung

der hohen Jugendarbeitslosigkeit in

vielen Mitgliedstaaten. Sie soll dafr

sorgen, dass alle unter 25Jhrigen

innerhalb von vier Monaten nach

Abschluss ihrer formalen Ausbildung

oder nach Verlust ihres Arbeitsplatzes

ein

gutes

Angebot

fr

eine

Arbeits,

Ausbildungs oderPraktikumsstellebzw.

fr eine Weiterbildung erhalten.

Finanziert werden sollen die

Manahmen

durch

den

Europischen

Sozialfonds.

Informationen auf der Webseite der

Kommission:hier

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=89&newsId=1731&furtherNews=yeshttp://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=89&newsId=1731&furtherNews=yeshttp://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=89&newsId=1731&furtherNews=yes


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Europischer GerichtshofEuropischer GerichtshofEuropischer Gerichtshof


Eisenbahnpaketinsterreichkorrektumgesetzt

Der Europische Gerichtshof ist in dem von der Europischen Kommission

angestrengten Vertragsverletzungsverfahren gegen sterreich in Bezug auf die

EisenbahnorganisationnichtderArgumentationderKommissiongefolgt,sondernhat

besttigt,dasssterreichdasgeltendeRechtkorrektanwendet.

Die

Europische

Kommission

hatte

Vertragsverletzungsverfahren gegen die

sterreich, Deutschland, Ungarn und

Spanien eingeleitet, weil sie aus ihrer

Sicht gegen europisches Recht zur

Organisation der Eisenbahnen

verstoen. In den Verfahren gegen

Ungarn und Spanien folgte der

Gerichtshof der Argumentation der

Kommission;

in

den

Verfahren

gegen

Deutschland und sterreich hingegen

nicht.

In ihren Vorschlgen zum vierten

Eisenbahnpaket vom Januar dieses

Jahres hatte die Kommission

unterstrichen, dass eine klare Trennung

zwischen

Infrastrukturbetreibern

und

Verkehrsbetreibern die einfachste und

transparenteste Art ist, allen

Marktteilnehmern Zugang zu den

Gleisen zu gewhren. Die Vorschlge

werdennun imEuropischenParlament

undvondenEUStaatendiskutiert.

Weitere Informationen zum vierten

Eisenbahnpaket:hier

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-65_de.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-65_de.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-65_de.htm


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SonstigesSonstigesSonstiges


HchstesArmutsrisikofrKinder

KindersinddieamstrkstenvomArmutsrisikobetroffeneBevlkerungsgruppe.Nach

jngstenEurostatErhebungenwarenimJahr2011inderEU27%derKinderunter18

JahrenvonArmutodersozialerAusgrenzungbedroht.

InsterreichliegtderAnteilbei19%undzhltdamitzueinemderniedrigstenWerte

EUweit.

In der Bevlkerungsgruppe der

Erwachsenen (zwischen 18 und 64

Jahren) waren 2011 im EUSchnitt 24%

und in der der lteren (65 Jahre und

lter) 21% von Armut oder sozialer

Ausgrenzung bedroht. In sterreich

liegendieseWertebei16,2bzw.17,1%.

Personen, die von Armut oder sozialer

Ausgrenzung bedroht sind, sind

diejenigen,dievonmindestenseinerder

folgenden drei Bedingungen betroffen

sind:

Personen,diearmutsgefhrdetsind,

leben in einem Haushalt mit einem

verfgbaren quivalenzeinkommen

u n t e r

d e r

Armutsgefhrdungsschwelle,welche

auf60%desnationalenverfgbaren

Medianquivalenzeinkommens

(nach Sozialleistungen) festgelegt

ist. Das quivalenzeinkommen wird

b e r e c h n e t , i n d e m d a s

Gesamteinkommen des Haushalts

durch seine, durch Anwendung

folgender Gewichte, bestimmte

Gre geteilt wird: 1,0 auf den

ersten Erwachsenen, 0,5 auf die

brigen Haushaltsmitglieder ab 14

Jahren und 0,3 auf jedes

Haushaltsmitgliedunter14Jahren.

Personen, die unter erheblicher

materieller Entbehrung leiden,

lebenunter

Bedingungen,

die

durch

fehlende Mittel eingeschrnkt sind,

und sind von mindestens 4 der

folgenden 9 Entbehrungskategorien

betroffen:Siesindnicht inderLage

1) die Miete/Hypothek oder

R e c h n u n g e n f r

Versorgungsleistungen pnktlich zu

bezahlen, 2) die Wohnung

angemessen

zu

beheizen,

3)

unerwarteteAusgabenzuttigen,4)

jedenzweitenTageinefleisch oder

fischhaltige Mahlzeit (bzw.

vegetarische Entsprechung) zu

haben, 5) einen einwchigen

Jahresurlaub weg von zu Hause zu

finanzieren,sich6)einAuto,7)eine

W a s c h m a s c h i n e , 8 ) e i n e n


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Farbfernseher oder 9) ein Telefon

(einschl. Mobiltelefon) leisten zu

knnen.

Personen,dieinHaushaltenmitsehr

geringer Erwerbsttigkeit leben,

sind diejenigen im Alter von 059

Jahren, die in Haushalten leben, in

denendieErwachsenenzwischen18

und 59 Jahren im vorhergehenden

Jahr insgesamt weniger als 20%

i h r e s E r w e r b s p o t e n t i a l s

ausgeschpfthaben.Studentensind

nichtmiteinbezogen.

KorrelationmitBildungsgrad

Kinder, deren Eltern einen niedrigen

Bildungsgrad haben, sind um ein

Vielfaches gefhrdeter in Bezug auf

Armut und soziale Ausgrenzung, als

Kinder

mit

Eltern

mit

einer

hheren

Bildung.

In einigen EUStaaten ist dieser

Unterschied besonders eklatant: in

Rumnien zum Beispiel sind 78% der

Kinder, die in einem Haushalt mit

niedrigem Bildungsgrad (hchstens

Abschluss im Sekundarbereich I) von

Armut oder sozialer Ausgrenzung

bedroht,im

Vergleich

zu

2%

der

Kinder

in Haushalten mit hohem Bildungsgrad

(Tertirbereich). Auch in sterreich ist

die Differenz sehr deutlich: 42,2% der

Kinder in Haushalten mit niedrigem

Einkommenund6,1%derKinder,die in

einemHaushaltmithohemBildungsgrad

leben.

Migrationshintergrund

EinweitererFaktor,derdasArmutsrisiko

fr Kinder entscheidend erhht, ist die

Herkunft der Eltern. Wenn mindestens

ein Elternteil aus dem Ausland stammt

(also nicht aus dem gegenwrtigen

Wohnsitzland), dann ist das Risiko der

monetren Armut um ein Vielfaches

hher. Im Jahr 2011 waren im EU

Schnitt 32% der Kinder, die mit

mindestens einem im Ausland

geborenen Elternteil zusammenlebten,

von Armut bedroht das bedeutet

beinahejedes dritte Kind. Im Vergleich

zu 18% der Kinder, deren Eltern im

Inlandgeborenwurden.

In

sterreich

waren

28,1%

der

Kinder

mit Migrationshintergrund von Armut

bedroht, im Vergleich zu 8,4% der

Kinder, deren Eltern im Inland geboren

wurden.

Eurostat:hier

Europa2020:hier

http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/income_social_inclusion_living_conditions/introductionhttp://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/income_social_inclusion_living_conditions/introductionhttp://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htmhttp://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/income_social_inclusion_living_conditions/introduction


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sterreicherInnenfhlensicheuropisch

Laut

aktueller

Eurobarometer

Umfrage

fhlen

sich

63%

der

sterreicherInnen

mittlerweilealsBrgerInnenderEuropischenUnion(3%)undliegendamitexaktim

EUSchnitt.AmmeistenalsEuroperInnenfhltsichdiejungeGenerationder15bis

24Jhrigen.

DerInformationsstandbereuropische

Themen und Angelegenheiten wird von

der Mehrheit der Befragten allerdings

niedrig eingeschtzt: 36% (5%.) der

sterreicherInnen sagen, dass sie sich

gut informiert fhlen, EUweit

bezeichnen sich nur 31% (2%) als gut

informiert. 60% (1%) der

sterreicherInnen und 52% (+1%.) der

EUBrgerhaltendenfreienVerkehrvon

Gtern, Personen und Dienstleistungen

innerhalb der EU als die positivste

Leistung

der

Europischen

Union,

gefolgt von 57% (3%) der

sterreicherInnen und 50% (3%.) der

EuroperInnen, die den anhaltenden

Frieden zwischen den Mitgliedstaaten

positiv erwhnen. Neben Lob gibt es

aberauchForderungenanBrssel:72%

(+2%) erwarten sich von der EU im

Bereich Wirtschaft/Krisenbekmpfung

inZukunft mehrpolitischeAkzente. Vor

allem in den Bereichen Lebensqualitt,

d.h. Lebensstandard, Erhhung der

Kaufkraft und der Gehlter und

Umgang mit Defiziten und Schulden

setzen die sterreicherInnen

Erwartungen

in

die

EU.

ZumBericht:hier

VertraueninWirtschaftsteigt

AktuelleZahlenderEUKommissionzeigen,dassderGeschftsklimaindex(BusinessClimaIndi

cator,BCI)

im

Euroraum

um

0,36

auf

jetzt

0,73

Punkte

und

der

Economic

Sentiment

Indicator

(ESI)um1,6aufjetzt91,1Punktegeklettertsind.


IndergesamtenEUwuchsderESIum1,2

auf 92 Punkte. Besonders aufgehellt hat

sichdie Stimmung inder Industrieund im

Dienstleistungssektor sowie bei den Verb

raucherInnen. Die Stimmung verbesserte

sich damit bereits den vierten Monat in

Folge. Viele Experten rechnen damit, dass

dieWirtschaftnachdemEinbruchamJah

resendeschonimerstenQuartal2013wie

derwchst.

Pressemitteilungen und weitere Informati

onen:hierundhier
http://ec.europa.eu/austria/documents/press/eb78_at_at_nat.pdfhttp://ec.europa.eu/austria/documents/press/eb78_at_at_nat.pdfhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-171_en.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-171_en.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-170_en.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-170_en.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-170_en.htmhttp://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-171_en.htmhttp://ec.europa.eu/austria/documents/press/eb78_at_at_nat.pdf


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BerichtzuRiskendesCloudComputing

Die

EU

Agentur

fr

Internetsicherheit

ENISA

warnt

in

einem

neuen

Bericht

vor

Risiken

beiderDatenspeicherungviaCloud,d.h.derAuslagerungderRechenleistungund

desSpeicherplatzesaufexterneDatenserverfremderUnternehmen.

Das Hauptproblem sei die hohe

Konzentration von Nutzern und Daten

auf einem fremden Server sowie die

zunehmende Datenauslagerung aus

sensiblen Bereichen wie des Finanz,

Gesundheits und Ver

sicherungssektors. Dementsprechend

wird die Datenhufung aus der

Sicherheitsperspektive heraus als

zweischneidiges Schwert bezeichnet,

da immer mehr kleinere Unternehmen,

diesichkeineeigenen ITBerater leisten

knnen,

aus

Kostengrnden

darauf

angewiesen seien, ihre Daten und

Software auf entfernten Datenservern

fremderUnternehmenzuspeichern.

ZumBericht:

hier

ZweiFilme,dievomEUProgrammMediagefrdertwurden,wurdenmitdembegehrtenPreis

ausgezeichnet:die

sterreichisch

deutsch

franzsische

Produktion

Amour

von

Michael

Hane

kebekamdenOscarfrdenbestennichtenglischsprachigenFilm.


Die schwedischbritische Produktion

Searching for Sugarman wurde mit dem

OscarfrdenbestenDokumentarfilmaus

gezeichnet.

MEDIA:hier

ZweiOscarsfrEU-gefrderteFilme
https://www.enisa.europa.eu/activities/Resilience-and-CIIP/cloud-computing/critical-cloud-computing/https://www.enisa.europa.eu/activities/Resilience-and-CIIP/cloud-computing/critical-cloud-computing/http://ec.europa.eu/culture/media/index_en.htmhttp://ec.europa.eu/culture/media/index_en.htmhttp://ec.europa.eu/culture/media/index_en.htmhttps://www.enisa.europa.eu/activities/Resilience-and-CIIP/cloud-computing/critical-cloud-computing/


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Europische Kommission

DieTagesordnungderwchentlichenSitzungderEuropischenKommissionfinden

Siehier.

Europisches Parlament

DienchstePlenartagungfindetvom11.14.Mrz2013inStraburgstatt.

DenEntwurfderTagesordnungfindenSiehier.

DenVideoStreamderletztenPlenarsitzungfindenSiehier.

Rat der Europischen Union

DieaktuellenRatssitzungenfindenSiehier.

Europischer Gerichtshof

ZumKalenderdesEuropischenGerichtshofsfrdiefolgendeWochegelangenSie

hier.

Stellenausschreibungen: http://www.eurobrussels.com/

Impressum

Vertretungdes LandesTirolbeiderEU

RuedePascale4547

B1040Brssel

Tel.:003227432700

Fax:003227420980

EMail:[email protected]

Homepage:www.alpeuregio.info/

RedaktionundBearbeitung:

Dr.FlorianMast,NoraEberharter

Abbildungsverzeichnis

https://portal.cor.europa.eu/egtc/enUS/Pages/welcome.aspxhttp://www.schlosstirol.it/img/tappeiner.jpghttp://www.lpbbw.de/uploads/pics/guenther_oettinger3_01.jpgBroSeeber;http://richardseeber.at/http://www.tirolervp.at/typo3temp/pics/LR_Tilg_2__Homepage_2_c8c96676af.jpghttp://cdn2.vol.at/2008/09/news2008092303054919image1.jpghttps://www.unimuenster.de/imperia/md/images/hosen/grafik_epd.jpghttp://almdorfreiteralm.khanit.at/assets/01GELB/04Kinderparadies/041Kindheitserlebnisse/Kuh.jpghttp://img.geo.de/div/image/52565/klimawandel.jpghttp://static1.kleinezeitung.at/system/galleries_520x335/upload/2/6/2/503474/tourismus180707apa308.jpghttp://www.sciencecenternet.at/typo3temp/pics/07ffe5c0b7.jpghttp://www.lebensministerium.at/umwelt/euinternational/euumweltpolitik/LIFE.htmlhttp://www.welt.de/img/arbeit/crop100678443/9518725218ci3x2lw620/arbeitssuche1DWWirtschaftHamburg.jpghttp://www.cusoon.at/photos/1200476010/semmeringbahnsemmeringniederoesterreicheisenbahn.jpghttp://www.n24.de/media/_fotos/1politik/2009_1/juli_10/090715/armutdpagr.jpghttp://www.husneumuenster.com/img/armut.jpghttp://static1.kleinezeitung.at/system/galleries_520x335/upload/6/5/7/3138991/eufahne101012fotolia726.jpghttp://www.onbile.com/info/wpcontent/uploads/2011/11/cloudcomputing.jpghttp://www.uniradiounimax.de/wp

content/uploads/oscar1.jpg

http://ec.europa.eu/atwork/collegemeetings/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/atwork/collegemeetings/index_de.htmhttp://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.htmlhttp://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.htmlhttp://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/vod/player?session=last&currentSei=SEI3&language=dehttp://www.consilium.europa.eu/App/TransparencyCouncil/default.aspx?lang=de&cmsid=1119http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6http://www.eurobrussels.com/http://www.alpeuregio.info/http://www.alpeuregio.info/http://www.eurobrussels.com/http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6http://www.consilium.europa.eu/App/TransparencyCouncil/default.aspx?lang=de&cmsid=1119http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/vod/player?session=last&currentSei=SEI3&language=dehttp://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.htmlhttp://ec.europa.eu/atwork/collegemeetings/index_de.htm

newsletter tirol in europa am 6.maerz 2013

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